Auf ein Wort (1/2019)

 

Von der Teilung zur Einheit

 

Von Peter Brandt

 

Im Frühjahr 1949 entstand aus den Ländern der drei westlichen Besatzungszonen die Bundesrepublik Deutschland. Es waren die Westalliierten, die nach dem Scheitern der Aussicht, zu einer Übereinkunft mit der Sowjetunion zu kommen, darauf drangen, aus der britisch-amerikanischen Bizone, dem französischen Okkupationsgebiet und ihren deutschen Verwaltungsinstitutionen einen regelrechten westdeutschen Staat zu formen.

Die Länder-Ministerpräsidenten zögerten wie viele deutsche Politiker, weil sie davor zurückschreckten, den formal ersten Schritt zur staatlichen Teilung Deutschlands zu machen. Außer dem Druck der Westmächte, namentlich der USA, führte dann die Blockade West-Berlins dazu, dass die deutsche Seite einlenkte. Allerdings spielte die Betonung des provisorischen Charakters der Bundesrepublik bei den Beratungen des mit der Erarbeitung einer Verfassung betrauten Parlamentarischen Rates eine große Rolle, u. a. in der Bezeichnung „Grundgesetz“. Noch etliche Jahre lang deuteten insbesondere, aber nicht allein die Sozialdemokraten das westdeutsche Staatsfragment als Provisorium, das im Falle der Wiedervereinigung Deutschlands durch eine neue Verfassungsgebung abgelöst werden sollte. Die Christdemokraten tendierten stärker dazu, die Bundesrepublik als deutschen Kernstaat, das Grundgesetz als Vollverfassung zu sehen. Dass sich diese Auffassung nach und nach durchgesetzt hat, ist der Funktionalität und der großen Akzeptanz geschuldet, die das Grundgesetz bei der politischen Führungsschicht wie in der Bevölkerung erwerben konnte, gewissermaßen als Spiegel der allgemeinen, erfolgreichen Entwicklung des westlichen Nachkriegsdeutschlands. Die Legitimität der bundesdeutschen Staatsgründung wuchs noch vor der Folie eines durchweg niedrigeren Lebensstandards in der DDR, deren Zurückbleiben außer den diktatorischen Strukturen und der Kommandowirtschaft auch objektiv schlechteren Ausgangsbedingungen zu schulden war.

Es ist natürlich ein kalendarischer Zufall, dass die innere Auflösung des zweiten deutschen Staates, der DDR, die mit der Öffnung der Berliner Mauer in ein akutes Stadium trat, vierzig Jahre nach der Konstituierung der Bundesrepublik (und dann der DDR) erfolgte. Zur Vereinigung Deutschlands gab es bald keine realistische Alternative mehr – was nicht heißt, dass alles so kommen musste, wie es kam. Doch die Asymmetrie des Vorgangs, bedingt durch das Zusammentreffen einer stabilen Bundesrepublik / West mit der von einer Existenzkrise und einer demokratischen Revolution geschüttelten DDR ließ die Beitrittslösung schon bald wahrscheinlich werden, zumal sie der Mehrheit der DDR-Bürger am ehesten Aussicht auf schnelle Angleichung des Lebensstils zu bieten schien.

Die Umwälzung in der DDR und die Vereinigung Deutschlands ergaben sich als Teilresultat des Zusammenbruchs des Ostblock-Systems. Die Ursachen sind vielfältig ;  der beträchtliche Anteil der westlichen, insbesondere westdeutschen Entspannungspolitik an der insgesamt recht friedlichen Transformation wird heute kaum bestritten. Allerdings schien eine graduelle Veränderung des Status quo in Europa über einen die Paktsysteme übergreifenden Annäherungs- und Abrüstungsprozess lange wahrscheinlicher. Man wird auch darauf hinweisen dürfen, dass bei den früheren ostdeutschen Oppositionsgruppen – etwa bis Anfang November 1989 – die innere Demokratisierung der DDR Priorität hatte und die gesellschaftliche Ordnung der Bundesrepublik nicht durchweg als vorbildlich galt, ohne dass eine Vereinigung Deutschlands grundsätzlich abgelehnt worden wäre.

Noch bis weit in die 1960er Jahre verstand man in der Bundesrepublik unter der Wiedervereinigung staatsoffiziell und überwiegend in der Öffentlichkeit nicht allein den Zusammenschluss der DDR mit der Bundesrepublik, sondern auch die Wiedergewinnung der früheren preußischen Ostprovinzen jenseits von Oder und Neiße in den Grenzen von 1937. Die Politiker aller im Bundestag vertretenen Parteien ließen die Heimatvertriebenen – die größte jener deutschen Bevölkerungsgruppen, die in besonderem Maß für die nationalsozialistische Gewaltherrschaft über weite Teile Europas und für die damit verbundenen Massenverbrechen büßten – lange im Unklaren darüber, dass es sich um eine völkerrechtliche Ausgangsposition handelte und nicht um ein realistischerweise erreichbares Ziel. Es verwundert insofern nicht, dass die – wohl unvermeidliche – De-facto-Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze durch die erste sozial-­liberale Regierung 1970 auf heftige Ablehnung der Vertriebenenverbände stieß, und noch die letztliche Grenzanerkennung 1990 durch die christlich-liberale Koalition war für sie nur schwer zu akzeptieren. Festzuhalten aber bleibt :  Die Hinnahme ihres Schicksals, nachdem schon 1950 mit der Charta der deutschen Heimatvertriebenen ein feierlicher Gewaltverzicht ausgesprochen worden war, stellt einen eigenen, zu wenig gewürdigten Beitrag der Landsmannschaften und ihrer Mitglieder zur staatlichen Einigung des deutschen Volkes auf dem 1945 übrig gebliebenen Territorium sowie zum Frieden in Europa dar.

Professor Dr. Peter Brandt lehrte von 1990 bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand 2014 Neuere und Neueste Geschichte an der Fernuniversität in Hagen. Er gehört u. a. dem Vorstand der Friedrich-­Ebert-Stiftung und dem Kuratorium der Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung an.

 

 

 

 

 

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